Allgemeine Geschäftsbedingungen True Art Passion

1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden AGB gelten für alle Verträge (Bestellungen und Lieferungen), die telefonisch, persönlich oder  über Email von True Art Passion
Siebdruck – Direktstick – Streetwear getätigt werden.
1.2. Mit Unterfertigung dieses Auftragsschreibens akzeptiert der Vertragspartner auch die umseitigen Geschäftsbedingungen.
1.3. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Das Angebot des Auftragnehmers ist gültig und behält 28 Tage ab Ausstellungsdatum seine Gültigkeit.
2.2. Durch die Anknüpfung des Beginns des Fristenlaufs an das Ausstellungsdatum des Angebots wird klargestellt, ab wann die Angebotsfrist zu laufen
beginnt (ab Datum des Angebots selbst und nicht erst ab Zugang dessen beim Empfänger).

3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche MWSt.
3.2. Die Preise werden individuell vereinbart und richten sich nach Druck- bzw. Stickart, der Anzahl der zu bedruckenden bzw. der zu bestickenden Textilien
und dem Umfang des Auftrages.
3.3. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, Werklohns bereits bei Vertragsabschluss sofern nichts anderes
vereinbart wurde  verpflichtet sich der Vertragspartner zur vollständigen Bezahlung.
3.4. Produktionsbeginn nach Zahlungseingang.
3.5. Bei ausführlicher Bonitätsprüfung sofern diese positiv verläuft, können wir Zahlung nach Erhalt der Ware anbieten.
3.6. Beim Verbrauchergeschäft wird bei Zahlungsverzug des Vertragspartners in höhe von 4% und bei dem Unternehmergeschäft in höhe von 10%
verrechnet.
3.7. Beim Unternehmergeschäft im Falle des Zahlungsverzuges ist der Vertragspartner gemäß § 458 UGB verschuldensunabhängig verpflichtet, als
Entschädigung für unsererseits entstandene Betreibungskosten einen Pauschalbetrag von 40 EUR zu entrichten. Im Falle der Beziehung eines
Inkassobüros verpflichtet sich der Vertragspartner darüber hinaus, die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der
Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.

4. Lieferung und Versand
4.1. Die Lieferzeit wird individuell vereinbart und kann je nach Auftragsvolumen variieren.
4.2. Die Lieferkosten des Transportes trägt unser Vertragspartner.
4.3. Der Käufer trägt die Kosten des Transportes. Die Gefahr des Transportes geht auf den Käufer über, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm
bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird. Hat der Käufer selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine
angebotene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Beförderer bzw.den Käufer über. Handelt es
sich um ein Verbrauchergeschäft gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
4.4. Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein wird True Art Passion den Auftraggeber umgehend informieren und gegebenenfalls alternative
Produkte vorschlagen oder den Kaufpreis erstatten.

5. Gewährleistung und Haftung
5.1. Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf  Vertragsauflösung zusteht, behalten wir uns
vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Vertragspartner hat stets
zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei
festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang
des Mangels bekannt zu geben.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Ware als
genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen wegen des Mangels selbst sowie das Recht auf
Irrtumsanfechtung auf Grund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für bewegliche Sachen 6 Monate.
5.2. Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5.3. Bei fahrlässiger, oder grobfahrlässiger Behandlung der Ware z.b.: bei Nichteinhaltung der Waschanleitung seitens des Auftraggebers, übernimmt der
Auftragnehmer keine Haftung.

6. Schadenersatz
6.1. Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten zumindest grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
Schadenersatzforderungen verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 5 Jahren nach Erbringung der Leistung oder
Lieferung. Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft gelten die gesetz- lichen Bestimmungen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen in unserem Eigentum.
7.2. Wird ein solcher Eigentumsvorbehalt vereinbart, wird der Käufer erst durch vollständige Zahlung des Kaufpreises sowie der Kosten und Spesen
Eigentümer. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, kann der Verkäufer die Sache zurückfordern. In dieser Rückforderung liegt im Zweifel ein Rücktritt
vom Vertrag, das heißt, der Vertrag fällt weg und ist rückabzuwickeln, sprich der Vorbehaltskäufer muss die Vorbehaltssache an den Verkäufer
zurückgeben und der Vorbehaltsverkäufer muss die bereits erhaltenen Kaufpreisraten an den Käufer herausgeben. Dieser Rücktritt muss nicht unter
Setzung einer angemessenen Nachfrist erklärt werden.

8. Eigentumsrecht/ Urheberrecht
8.1. Alle Leistungen der Firma True Art Passion in zusammen mit  Unternehmergeschäften, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen,
Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke
und Entwurfsoriginale im Eigentum der Firma True Art Passion und können von der Firma True Art Passion jederzeit – insbesondere bei Beendigung des
Vertragsverhältnisses –  zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten
Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen der Firma True Art Passion jedoch ausschließlich in
Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der Firma True Art Passion setzt in jedem Fall die vollständige
Bezahlung der von der Firma True Art Passion dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die
Leistungen der Firma True Art Passion, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.
8.2. Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen der Firma True Art Passion, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch
für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Firma True Art Passion und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt
sind – des Urhebers zulässig. Die Herausgabe aller sogen. „offenen Dateien“ wird damit ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil. Die Firma True Art
Passion ist nicht zur Herausgabe verpflichtet. D.h. ohne vertragliche Abtretung der Nutzungsrechte auch für „elektronische Arbeiten“ hat der
Auftraggeber keinen Rechtsanspruch darauf.
8.3. Für die Nutzung von Leistungen der Firma True Art Passion, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht,
ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der Firma True Art Passion erforderlich. Dafür steht der
Firma True Art Passion und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
8.4. Der Kunde haftet der Firma True Art Passion für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.
8.5. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung     gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweckc eingesetzt werden können. Die Firma True Art Passion haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht – jedenfalls im Innenverhältnis zum Kunden – nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen. Wird die Firma True Art Passion wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Firma True Art Passion schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, die Firma True Art Passion bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt der Firma True Art Passion hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.

9. Gerichtsstand/ Erfüllungsort
9.1. Ist unser Kunde Verbraucher und hat zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Österreich seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder
ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz,
der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.
9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 4070 Hinzenbach örtlich und sachlich zuständige Gericht. Unsere Befugnis in diesem
Fall auch ein anderes für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3. Es gilt zwingend österreichisches Recht unter Ausschluß der Verweisungsnormen und des UN- Kaufrechtes. Erfüllungsort ist 4070 Hinzenbach.